Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 05:14:09 von unknown

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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 12:18:27 von Matthias Frank

Ralf Kusmierz wrote:
> X-No-Archive: Yes
>
> begin Text
>
>
> und nur noch gegen Eintritt
> betreten werden konnte. U

Wie kann man sich das konkret vorstellen?
Die innenstadt komplett absperren und mit
Eintrittsstellen versehen das kann ich mit
irgendwie nicht wirklich vorstellen.

Selbst bei der WM war das hier nicht (wobei
es ja nicht um Eintritt sondern um Sicherheit
ginge).

MfG
Matthias
MfG
Matthias

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 14:36:18 von gerrit.brodmann

Matthias Frank <> wrote:

>> und nur noch gegen Eintritt
>> betreten werden konnte. U
>
>Wie kann man sich das konkret vorstellen?
>Die innenstadt komplett absperren und mit
>Eintrittsstellen versehen das kann ich mit
>irgendwie nicht wirklich vorstellen.

Sondernutzung für eine Veranstaltung, völlig normal.

Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 16:55:32 von Andreas Froehlich

Gerrit Brodmann schrieb:

>
> Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
> oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.
>
>

Sicher gibts das, auch bei uns, die Frage war aber doch, ob das
rechtlich zulässig ist.

Bei uns ist das so geregelt, daß wenigstens die Anwohner kostenlos ihre
Häuser betreten können.

Andreas

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 17:37:20 von unknown

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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 19:01:05 von Marion Scheffels

Ralf Kusmierz <> schrieb:

>für dir die Innenstadt abgesperrt wurde und nur noch gegen Eintritt
>betreten werden konnte.

Das ist hier beim Flachsmarkt normal. Da ist auch immer ein Teil der
historischen Altstadt von Linn über ganz Pfingsten dicht.

MarionS
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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 22:34:31 von Matthias Kryn

Marion Scheffels schrieb:
> Ralf Kusmierz <> schrieb:
>
> > für dir die Innenstadt abgesperrt wurde und nur noch gegen
> > Eintritt betreten werden konnte.
>
> Das ist hier beim Flachsmarkt normal. Da ist auch immer ein
> Teil der historischen Altstadt von Linn über ganz Pfingsten
> dicht.

Ich hoffe mal, dass die Anwohner noch kostenlos in ihre
Behausung dürfen.

Grüße
Matthias

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 22.07.2006 23:11:23 von Matthias Frank

Gerrit Brodmann wrote:

> Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
> oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.
>
>
Sicher gibt es das mal auf einem Platz, es war aber von der
Innenstadt die Rede, darunter stell ich mir mehr als einen
Platz vor.
MfG
Matthias

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 04:57:24 von gerrit.brodmann

Matthias Frank <> wrote:

>Gerrit Brodmann wrote:
>
>> Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
>> oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.
>>
>>
>Sicher gibt es das mal auf einem Platz, es war aber von der
>Innenstadt die Rede, darunter stell ich mir mehr als einen
>Platz vor.

Macht IMO keinen Unterschied, Anwohner müssen eben so rein und raus
kommen, der "Rest" darf zahlen.

Ich kenne keine Vorschrift, welche einen Platz für Sondernutzungsarten
auf eine bestimmte Größe reduziert.


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 11:17:10 von Volker Neurath

Gerrit Brodmann wrote:

> Macht IMO keinen Unterschied, Anwohner müssen eben so rein und raus
> kommen, der "Rest" darf zahlen.

Wenn ich also meine Schwester, die in einer solchen "Sperrzone" wohnt,
besuchen will, muss ich zahlen, obwohl ich ja gar nicht zu
$VERANSTALTUNG will?

Rechtsgrundlage dafür bitte.

Volker
--
Im übrigen bin ich der Meinung, das TCPA verhindert werden muss

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 11:37:53 von Ralf Geist

(Gerrit Brodmann) schrieb:

>Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
>oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.

und auf dem Burgplatz sind Häuser, die von ihren Mietern betreten
werden möchten?

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 11:55:00 von Marion Scheffels

"Matthias Kryn" <> schrieb:

>Ich hoffe mal, dass die Anwohner noch kostenlos in ihre
>Behausung dürfen.

Klar!

MarionS
--


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 12:19:46 von gerrit.brodmann

Kurt Guenter <> wrote:

> (Gerrit Brodmann) schrieb:
>
>>Hier gibt es auch des öfteren auf dem Burgplatz klassische Konzerte
>>oder auch einen Mittelaltermarkt, wo man Eintritt zahlen muß.
>
>und auf dem Burgplatz sind Häuser, die von ihren Mietern betreten
>werden möchten?

Ein Hotel, eine Werbeagentur und AFAIK auf Privatwohnungen sind nur
über den Platz erreichbar.


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 12:41:39 von unknown

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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 12:45:39 von gerrit.brodmann

Volker Neurath <> wrote:

>Gerrit Brodmann wrote:
>
>> Macht IMO keinen Unterschied, Anwohner müssen eben so rein und raus
>> kommen, der "Rest" darf zahlen.
>
>Wenn ich also meine Schwester, die in einer solchen "Sperrzone" wohnt,
>besuchen will, muss ich zahlen, obwohl ich ja gar nicht zu
>$VERANSTALTUNG will?
>
>Rechtsgrundlage dafür bitte.

Es gibt die Möglichkeit einer Sondernutzung. Wie weit Du dort Deine
Schwester ausgerechnet an dem Tag besuchen mußt und wie Du ggfls
nachweisen kannst, daß Du wirklich da hin willst, ist eine andere
Sache.

Ich könnte mir vorstellen, daß Du da "einfach Pech" hast, wäre aber
interessant zu sehen, ob es da Urteile gibt.

IMO wird es da aber nix geben, da man meist mit genügend Aufstand in
solche Veranstaltungen doch so reinkommt.

Evtl vergleichbar wären Straßensperrungen bei Demos und anderen
politischen Veranstaltungen. wo u.U. selbst der Anwohner nicht durch
darf.


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 16:00:54 von unknown

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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 18:23:58 von Samuel Thomas

Am 23.07.2006 schrieb Gerrit Brodmann zum Thema "Rheinbach sperrt
Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen":
> Es gibt die Möglichkeit einer Sondernutzung.

Ich wage das zu bezweifeln. Ich habe noch keine Regelung in irgend einem
Straßengesetz gefunden, die das ermöglicht. Eine Sondernutzung kann nie
so weit gehen, dass der Gemeingebrauch für eine straße oder ein
Stadtviertel komplett ausgeschlossen wird. Dann müsste nämlich die
widmung widerrufen werden unddas löst Schandenersatznasprüche aus, wenn
der Widerruf überhaupt möglich ist.

Die Sperrung halte ich für glatt rechtswidrig - was nicht heisst, dass
ich aus Nettigkeit in solchen Fällen bezahle und die Klappe halte. Es
ist ja eine tolle Sache, wenn in den Städten mit solchen Veransatltungen
Leben kommt. Ist halt Kulötur im weitesten Sinn, die Geld kostet.

Abre rechtlich sieht es da für die Gemeinden ganz düster aus ...

--
Viele Grüße
S. Thomas
Bitte Antworten per Email (nur wenn nötig) an

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 18:48:09 von unknown

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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 18:54:32 von gerrit.brodmann

Samuel Thomas <> wrote:

>Am 23.07.2006 schrieb Gerrit Brodmann zum Thema "Rheinbach sperrt
>Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen":
>> Es gibt die Möglichkeit einer Sondernutzung.
>
>Ich wage das zu bezweifeln. Ich habe noch keine Regelung in irgend einem
>Straßengesetz gefunden, die das ermöglicht. Eine Sondernutzung kann nie
>so weit gehen, dass der Gemeingebrauch für eine straße oder ein
>Stadtviertel komplett ausgeschlossen wird. Dann müsste nämlich die
>widmung widerrufen werden unddas löst Schandenersatznasprüche aus, wenn
>der Widerruf überhaupt möglich ist.
>
>Die Sperrung halte ich für glatt rechtswidrig - was nicht heisst, dass
>ich aus Nettigkeit in solchen Fällen bezahle und die Klappe halte. Es
>ist ja eine tolle Sache, wenn in den Städten mit solchen Veransatltungen
>Leben kommt. Ist halt Kulötur im weitesten Sinn, die Geld kostet.
>
>Abre rechtlich sieht es da für die Gemeinden ganz düster aus ...


Ich weiß es nicht, wie weit das so nicht zulässig ist. Ich weiß nur,
daß z.B. auch bei einer Masch in größeren Städten fast komplette
Stadtteile für Verkehr gesperrt werden (OK, kein Eintritt, aber die
Anwohner müssen auch Einschränkungen hinnehmen...


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Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 20:34:15 von Holger Pollmann

Samuel Thomas <> schrieb:

>> Es gibt die Möglichkeit einer Sondernutzung.
>
> Ich wage das zu bezweifeln. Ich habe noch keine Regelung in irgend
> einem Straßengesetz gefunden, die das ermöglicht. Eine
> Sondernutzung kann nie so weit gehen, dass der Gemeingebrauch für
> eine straße oder ein Stadtviertel komplett ausgeschlossen wird.

Eine Sodnernutzungserlaubnis schließt für den betreffenden Teil der
Straße immer den Gemeingebrauch aus; das ist ja der Sinn der Sache.
Warum sollte das nicht auch für größere Abschnitte gehen?

> Dann müsste nämlich die widmung widerrufen werden

Nope.

> und das löst Schadenersatznasprüche aus, wenn der Widerruf
> überhaupt möglich ist.

SchE-Ansprüche von wem?


--
( ROT-13 if you want to email me directly: )
"Wir müssen ja auch sehen, wir haben ja ein Täterstrafrecht". Günter
Piening, Beauftragter des Berliner Senats für Integration und Migration.
Tagesschau vom 14. April 2006.

Re: Rheinbach sperrt Innenstadt wegen Oldtimer-Treffen

am 23.07.2006 22:00:38 von Norbert Lack

Marion Scheffels schrieb:
> Ralf Kusmierz <> schrieb:
>> in der Stadt Rheinbach fand eine Oldtimer-Veranstaltung statt [...]
>> für dir die Innenstadt abgesperrt wurde und nur noch gegen Eintritt
>> betreten werden konnte.
>
> Das ist hier beim Flachsmarkt normal. Da ist auch immer ein Teil der
> historischen Altstadt von Linn über ganz Pfingsten dicht.

Kann ich bestätigen. Dito beim Flachsmarkt in Wegberg-Beeck (Ende
September, Absperrung des alten Ortskerns) und (nur vor Jahren einmal
erlebt, Absperrung des gesamten Ortes) in Amerang (Oberbayern).

Gruß
Norbert